Drogenkonsum führt zum Entzug der Fahrerlaubnis

In einem Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße den Verlust der Fahreignung und damit den Führerscheinentzug nach Drogenkonsum für rechtmäßig erklärt.

 

Toxikologische Gutachten ermitteln die Konzentration

Bei einer Motorradfahrt war der Mann bei einer Verkehrskontrolle angehalten worden. Wegen Verdachts auf Drogenkonsum wurde eine Blutprobe veranlasst. Im toxikologischen Gutachten ließ sich eine geringe Menge Betäubungsmittelkonzentration Amphetamin nachweisen. Die zuständige Behörde entzog daraufhin die Fahrerlaubnis. Der Motorradfahrer sei, so die Begründung, wegen Konsums von Amphetamin zum Führen eines Kraftfahrzeugs ungeeignet. Dagegen erhob dieser Widerspruch und beantragte einstweiligen Rechtsschutz. Nach eigenen Angaben hatte sich der Mann auf einem Festival am Samstag verleiten lassen, kurz an einer Linie Amphetamin zu ziehen. Bis Donnerstag war er nicht gefahren, da nach seinen Kenntnissen die Droge innerhalb von 3 Tagen abgebaut sei.

Amphetamin ist eine illegale, synthetisch hergestellte Droge. Als Mischung verschiedener Amphetamine wird sie auch als „Speed“ bezeichnet. Das Pulver wird in der Regel durch die Nase aufgenommen.

Nach dem Wortlaut von Nr. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung entfällt beim Konsum sogenannter harter Drogen, darunter Amphetamin, die Fahreignung – unabhängig von der Höhe der nachgewiesenen Betäubungsmittelkonzentration. Der Entzug der Fahrerlaubnis ist bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig Amphetaminwerte im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und somit die Einnahme des Betäubungsmittels nachgewiesen werden können.

Bereits die einmalige Einnahme harter Drogen begründet die Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr, selbst wenn im Zeitpunkt der Fahrt die nachgewiesene Betäubungsmittelkonzentration sehr gering ist.

VG Neustadt a.d. Weinstraße, Beschluss vom 20.04.2016, AZ.: 1 L 269/16

 

Mitgeteilt von

Rechtsanwalt Achim Krop

Fachanwalt für Strafrecht

Zurück